41,5 Millionen Euro für kommunalen Klimaschutz und Energieeinsparung – Kommunen, Landkreise und kreisfreie Städte erhalten Mittel aus dem Brandenburg-Paket Brandenburg StaatskanzleiBrandenburg News
– Das Brandenburger Klimaschutzministerium unterstützt in dem bisher größten Paket für den kommunalen Klimaschutz in Brandenburg die Kommunen im Land bei der Umsetzung von Transformations- und Klimaschutzmaßnahmen. Die entsprechende Richtlinie des Brandenburg-Pakets wurde in dieser Woche im Amtsblatt veröffentlicht. Die Auszahlung der Mittel erfolgt ohne bürokratischen Mehraufwand für die Kommunen.
Die Kommunen können aus einer breiten Palette an Maßnahmen auswählen, für die sie die finanziellen Mittel einsetzen. Gemäß Landtagsbeschluss können die Mittel für Maßnahmen zur Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Energiequellen, für einen Transformationsprozess hin zu einer CO-armen Produktionsweise sowie den Ausbau der Erneuerbaren Energien verwendet werden.
Die 41, 5 Millionen Euro werden zwischen Kommunen – 70 Prozent – sowie Landkreisen und kreisfreien Städten – 30 Prozent – aufgeteilt. Die Ausreichung erfolgt anteilig auf Grundlage der Einwohnerzahl. Das Amt für Statistik berechnet die Mittel je Kommune, Landkreis und kreisfreie Stadt im Auftrag des Ministeriums der Finanzen und für Europa . Jede Kommune, Landkreis, kreisfreie Stadt erhält einen Zuweisungsbescheid mit dem zur Verfügung stehenden Betrag.
Das Paket für kommunalen Klimaschutz reiht sich ein in eine Vielzahl von einzelnen Maßnahmen im Rahmen des derzeit in der Erarbeitung befindlichen Klimaplans.Um das Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2045 in Brandenburg zu erreichen, erarbeitet die Landesregierung unter der Federführung des Klimaschutzministeriums derzeit das Maßnahmenprogramm für den Klimaplan.
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