49-Euro-Ticket könnte in vielen Bussen nicht gelten 49EuroTicket Deutschlandticket
Das Deutschlandticket, das zum 1. Mai 2023 einheitlich für den deutschen ÖPNV eingeführt werden soll, könnte von manchen Busunternehmen nicht anerkannt werden. Es gebe eine Regelungslücke in dem dafür vorgesehenen Gesetzentwurf, teilte die Fachvereinigung Omnibus und Touristik im Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen mit. Daher könne aus dem als allgemein gültig gelten Angebot für den ÖPNV ein Flickenteppich werden.
Der Knackpunkt für den GVN ist, dass in dem Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes, das dem auch 49-Euro-Ticket genannten Deutschlandticket zugrunde liegt, keine Allgemeine Vorschriften erlassen werden. Diese seien aber notwendig, damit die Busunternehmen einen beihilfekonformen Ausgleich für ihre Mindereinnahmen erhalten,.
"Grundsätzlich begrüßen wir natürlich die Einführung eines solchen Tickets und setzen uns für dessen erfolgreiche Umsetzung ein", sagte GVN-Vorsitzender Rainer Levelink. "Leider haben der Bund und die Länder etwas versprochen, was sie aber bislang so nicht im Gesetzgebungsverfahren umsetzen.
Darüber führten Vertreter von Bund und Ländern zurzeit Gespräche mit der EU-Kommission. Diese seien allerdings noch offen. Es sei momentan nicht absehbar, ob diese bis zum 1. Mai 2023 abgeschlossen sind. "Auch sind diese lediglich eine Einschätzung auf Basis der zur Verfügung stehenden Informationen, nicht gerichtsfest und nur vorläufig", ergänzt der GVN.
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