500.000 Berliner sollen vermutlich nochmals ihre Stimme zur Bundestagswahl abgeben. Darüber entscheidet das Parlament heute Abend. Besonders betroffen ist der Bezirk Pankow.
In Berlin entspricht ein Wahlbezirk einem Wahllokal. Es gilt als sicher, dass die Ampelfraktionen der Empfehlung ihrer Abgeordneten aus dem Wahlprüfungsausschusses folgen. Wiederholt werden soll sowohl die Erst- als auch die Zweitstimmenabgabe.
In Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost und Reinickendorf sollen in 30 bis 40 Prozent der Wahllokale nochmal gewählt werden. In Mitte sind es 17,4 Prozent. Laut Empfehlungsbeschluss des Wahlprüfungsausschuss waren mit Blick auf die 431 Wahlbezirken zwei Faktoren abzuwägen: einerseits die dokumentierten Wahlfehler sowie die Mandatsrelevanz, andererseits der „Bestandsschutzes einer gewählten Volksvertretung“.Demnach seien in insgesamt 327 Wahllokalen Fehler aufgetreten, die eine Wiederholung notwendig machen. Dies betrifft etwa die zwischenzeitliche Schließung eines Wahllokals oder die Ausgabe falscher Stimmzettel.
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