Niedersachsen & Bremen
Hannover - Niedersachsens AfD reagiert empört auf Aussagen des Verfassungsschutzpräsidenten Dirk Pejril, wonach einzelne Landtagsabgeordnete der Partei dem als rechtsextremistisch eingestuften sogenannten Flügel zugeordnet werden konnten. "Alle unsere Abgeordneten bekennen sich zum Grundgesetz", erklärte Fraktionschef Stefan Marzischewski-Drewes am Montag.
Der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" hatte Pejril gesagt, unter den AfD-Abgeordneten seien "Personen, die dem mittlerweile aufgelösten, als rechtsextremistisch eingestuften sogenannten Flügel zugeordnet werden konnten". Welche AfD-Abgeordneten gemeint sind, sagte Pejril nicht. Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft und beobachtet. Der Thüringer Landesverband gilt als gesichert rechtsextrem. In Niedersachsen gilt der Landesverband als Verdachtsobjekt.
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