DJ Ampel einigt sich auf Verkehrsreform zu Beschleunigung der Verkehrswende BERLIN (Dow Jones)--Die Ampel-Parteien haben sich auf die Gesetzentwürfe für die geplante Verkehrsreform geeinigt. Sie sollen
BERLIN --Die Ampel-Parteien haben sich auf die Gesetzentwürfe für die geplante Verkehrsreform geeinigt. Sie sollen laut FDP nun diese Woche noch vom Bundestag verabschiedet werden. Nach monatelangem Streit verständigten sich SPD, Grüne und FDP darauf, dass Planungen und Genehmigungen bei Autobahnen, Schienen und Wasserstraßen beschleunigt werden. Insgesamt soll der klimafreundlichen Mobilität einen Schub verliehen werden.
So soll zum 1. Dezember auch die Lkw-Maut um eine CO2-Komponente erweitert werden, um so bei Lastkraftwagen einen Anreiz zum Umstieg auf klimafreundlichere Antriebe zu setzen. Die erwarteten Mehreinnahmen sollen unter anderem in das marode Schienennetz fließen.
Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Julia Verlinden nannte die Vorhaben nach der Einigung am Vorabend die"größten verkehrspolitischen Reformen der letzten Jahre" mit der der Bahn- und Straßenverkehr sicherer, sauberer und klimafreundlicher gestaltet würden. Mit der neuen CO2-Komponente der Lkw-Maut mache die Koalition den Lkw-Verkehr sauberer, leiser und klimafreundlicher.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Detlef Müller zeigte sich zufrieden mit der Einigung."Das sind drei ganz zentrale Gesetze, um ein stückweit mehr Tempo in die Verkehrswende reinzubekommen", sagte er.October 17, 2023 07:13 ET Mega-Chance: Der Indien ReportIhre Chancen im größten Wachstumsmarkt: 3 indische Top-Aktien. Die Highlights dieses Spezialreports: 1. Indien als Wachstumsriese, 2. Indiens Wirtschaft boomt!, 3. 3 Top-Performance-Aktien. Jetzt kostenlos downloaden.
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