Kabinettsklausur in Meseberg: Ampel-Harmonie wird schmelzen wie der Schnee
Auf der Pressekonferenz in Meseberg scheint bei allen drei Ampelköpfen das Lächeln einen Tick gequälter zu werden, als eine Frage dazu gestellt wird. Scholz antwortet als Erster. Die Bundesregierung sei sich einig, dass die EU-Kommission einen Vorschlag machen werde, "der darauf gerichtet ist", wie E-Fuels nach 2035 eingesetzt werden könnten, sagt er. Das sei schon vor einem Jahr "politisch wirksam" gemacht worden, es gehe um nichts Neues.
Auch bei anderen Streitthemen wie den Haushaltsplanungen, Kindergrundsicherung oder den Folgen des US-Subventionsprogramms Inflation Reduction Act gibt es nach Darstellung der Ampel nichts Neues. Man könnte auch sagen: Sie sind keinen Schritt weiter gekommen. In Meseberg wollten die drei Koalitionäre ohnehin das vermeiden, was nach Koalitionskrach aussehen könnte. Stattdessen spricht Scholz von einem "spürbaren Unterhaken".
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Paartherapie in Meseberg: Ampel-Kabinett geht in KlausurDie Stimmung ist gereizt - auch weil ein wichtiger Haushaltbeschluss ansteht. In Meseberg will man sich hinter den Kulissen mal wieder tief in die Augen sehen. Können sich die Ampel-Partner zusammenraufen?
Leggi di più »
Klausur auf Schloss Meseberg: Die Streitthemen der AmpelDie Ampel trifft sich in Meseberg zur Klausur - eine gute Gelegenheit, um sich zu sortieren. Die aktuellen Streitthemen im Überblick.
Leggi di più »
Scholz will Ampel-Zoff auf Schloss Meseberg schlichtenOb Heizungen, Autobahnen oder Kindergrundsicherung: Die Liste der Themen, über die in der Ampel-Koalition Zwist herrscht, ist lang. Ihr steht eine anstrengende Klausurtagung bevor. Bundeskanzler Scholz gibt sich dennoch motiviert. Er spricht von Zuversicht und möchte 'in Ruhe verhandeln'.
Leggi di più »
Zoff-Klausur der Ampel auf Schloss MesebergDie Chefs winken vom prunkvollen Eingangsportal, der Klimaminister stapft in Jogging-Kluft ins Schloss – Kabinettsklausur der Ampel-Regierung auf Schloss Meseberg bei Berlin!
Leggi di più »
Kabinettsklausur in Meseberg: Die Ampel-Koalition braucht einen NeustartBundeskanzler OlafScholz muss die zerstrittenen Ampel-Partner dringend wieder enger zusammenbinden. Ob das angesichts der Fülle an Streitthemen gelingt, sei fraglich, meint birmars.
Leggi di più »
Annäherung bei Klausurtagung in Meseberg: Scholz sieht „Fortschritte“ in der Ampel-KoalitionBei der abschließenden Pressekonferenz zeigte sich Scholz zuversichtlich. „Was hier stattgefunden hat, ist ein sehr fühlbares Unterhaken“, so der Bundeskanzler.
Leggi di più »