Seit Monaten herrscht in der Ampelkoalition Streit über die Finanzierung der geplanten Kindergrundsicherung. Nun hat sich Bundesfamilienministerin Lisa Paus offen gezeigt, über »eine belastbare Zahl« zu sprechen.
Am Freitag trafen sich die Jugend- und Familienminister von Bund und Ländern in Potsdam. Sie haben sich für eine schnelle Einführung einer Kindergrundsicherung ausgesprochen. »Es geht darum, eine Leistung zu entwickeln, die das kindliche Existenzminimum bedarfsgerecht abdeckt«, erklärte die brandenburgische Familienministerin Ursula Nonnemacher zum Abschluss der Konferenz. Das Vorhaben müsse »zügig umgesetzt« werden.
Paus äußerte sich positiv zum Beschluss. »Wir holen die Kinder mit der Kindergrundsicherung in die Mitte der Gesellschaft«, erklärte sie in Potsdam. Die Grundsicherung solle »arme Kinder besserstellen, verdeckte Armut aufdecken und beheben und das Leben für alle Familien einfacher machen«. Von der heutigen Konferenz der Jugend- und Familienminister*innen der Länder geht ein deutliches Signal für die
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Einigung bei Kindergrundsicherung für möglichBundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hofft auf einen baldigen Durchbruch im Streit um die Einführung einer Kindergrundsicherung. „Bundesfamilienministerin Paus ist optimistisch, dass noch vor der parlamentarischen Sommerpause eine Einigung gelingen könnte“, sagte eine Ministeriumssprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Das Ministerium habe die Eckpunkte für die geplante Kindergrundsicherung schon im Januar 2023 vorgelegt.
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