Kommentar von Ulrich Reitz: An Putins Reaktion zeigt sich, wie billig Scholz' Angebot an die Ukraine ist
ihren rumänischen Kollegen hinzugebeten. Es war wohl Emmanuel Macron, der auf diese Idee kam, er besuchte Klaus Johannis am Freitag. Wenigstens einem der drei ist offenbar gedämmert, dass es ein fatales Signal bedeutet hätte, wenn nur das Zögerer-Trio aus dem alten Westen in die Ukraine gereist wäre.als deren wichtigsten Vertreter, hätte es mit Sicherheit als diplomatischen Affront aufgefasst, wäre nicht ein Ost-Vertreter dabei gewesen.
Bei Lichte besehen ist der EU-Beitritts-Status zwar eine notwendige Bedingung für die Existenz der Ukraine als Mitglied in der Europäischen Union. Aber für den Beitritt ist der Status allein eben nicht hinreichend. Einzig und allein ausschlaggebend ist der Besitzstand der Europäischen Union – der so genannte Acquis Communautaire. Also alles, was inzwischen europäisches Recht ist. Ein paar tausend Seiten.wartet jetzt schon bald 20 Jahre auf seinen Beitritt.
Und diesbezüglich hat Olaf Scholz der Ukraine eben nichts mitgebracht, anders als einmal vor einer denkbarengroßspurig versprochen. Man muss nur die – auch nur angekündigten – deutschen Waffenlieferungen neben die Liste legen, die die Ukraine zuletzt als das Mindest-Notwendige veröffentlicht hat. Es gibt viele bürokratische und einige zentrale politische Gründe für das deutsche Zögern. Unterm Strich aber: Was die Deutschen liefern, bleibt ein Trauerspiel.
Innenpolitisch gewendet: Dieser lang unter allerlei fadenscheinigen Gründen herausgezögerte und nun endlich verzögerte Besuch in der Ukraine wird den längst unter Druck geratenen Scholz entlasten.Journalist zieht bitteres Fazit: „Russland hat diesen Krieg gewonnen“Zum Thema