Das Bundeskabinett hat heute - eingebracht durch das Bundesbauministerium - Vorschläge für Änderungen im Baugesetzbuch verabschiedet. Der „Entwurf eines G
Änderungen im Baugesetzbuch verabschiedet. Der „Entwurf eines Gesetzes zur sofortigen Verbesserungerneuerbarer Energien auf Tagebauflächen und die Installation von Wasserstoffanlagen. DieEnergiesicherheit beitragen.schnell wie möglich auf erneuerbare Energien umsteigen. Die heute beschlossenen Änderungen imden erzeugten Strom wirtschaftlich zu nutzen.
Sie zeigen, dass wir nicht lockerlassen und HemmnisseDer Gesetzentwurf privilegiert ausdrücklich Anlagen zur Herstellung oder Speicherung vonWasserstoff-Anlagen sollen dafür sorgen, dass Windenergieanlagen bei Netzengpässen nichtProduktion von grünem Wasserstoff genutzt werden kann. Auch bei einem Überangebot von Strom amDaneben schafft der Gesetzentwurf eine Verordnungsermächtigung für die Bundesländer.
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