Mit klaren Worten warnte der SPD-Abgeordnete Robin Mesarosch vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. Seinen Diskussionsbeitrag postete er auf LinkedIn, das Karrierenetzwerk löschte den Beitrag wegen angeblicher Hassrede. Nun zieht der SPD-Politiker vor Gericht.
. Dies sei auf LinkedIn übertragbar, erklärt die GFF: Wenn Plattformen sich eigene Richtlinien geben und das Löschen von „hasserfüllten“ Posts auch jenseits der Strafbarkeit erlauben würden, dann müsse der jeweilige Tatbestand auch erfüllt sein. Im Beitrag von Mesarosch sei jedoch keine Herabwürdigung erkennbar, zudem fehle jegliche Begründung für die Löschung.
Der Abgeordnete Mesarosch hält das für eine Einschränkung seiner Meinungsfreiheit, gerade in dieser aktuellen Debatte müsse man sich klar bekennen. „Wir müssen auch in sozialen Medien präzise benennen können, wo Gefahren für unsere Demokratie lauern und von wem sie ausgehen“, sagt Mesarosch. Seine klaren Worte würden ihn nicht zum Hetzer machen, damit würde er nur Verantwortung zeigen.
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