Israels höchste Richter befassen sich seit Dienstag mit schicksalhaften Fragen für die Demokratie im Land. Die Regierung reagiert mit scharfer Kritik auf die erste Anhörung.
Das hat es an Israels Oberstem Gericht noch nicht gegeben. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes betraten am Dienstagmorgen sämtliche 15 Richterinnen und Richter den Saal des Gerichts in Jerusalem.– der direkte Showdown zwischen Gericht und Regierung im Ringen um den geplanten Umbau der Justiz., den Israels Parlament, die Knesset, bislang verabschiedet hat. Es untersagt dem Obersten Gericht, Ministerentscheidungen mit Verweis auf die „Angemessenheitsdoktrin“ zu prüfen.
Die wahre Bedeutung liegt seiner Meinung nach in einer grundsätzlicheren Frage: Darf der Gerichtshof ein Grundgesetz für ungültig erklären?„Sollte das Gericht entscheiden, dass die Knesset bei der Verabschiedung von Grundgesetzen unbeschränkte Macht hat, bedeutet das, die Knesset kann tun und lassen, was sie will.“
Bis zur Entscheidungsfindung kann es Wochen, wenn nicht Monate dauern, je nachdem, ob die Richter einen Konsens finden, oder jeder von ihnen seine eigene Urteilsbegründung schreibt, wie Medina erklärt.
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