Bei der Berlinale kam es zu einem Israel-Eklat.
Der Berliner Rechtswissenschaftler Christoph Möllers hat ein Gutachten zur „Zulässigkeit von präventiven Maßnahmen der Bekämpfung von Antisemitismus und Rassismus in der staatlichen Kulturförderung“ erarbeitet. Das von Kulturstaatsministerin Claudia Roth in Auftrag gegebene Gutachten liegt der dpa in Berlin vor. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ über die Einschätzungen berichtet.
Gleichzeitig verwies Möllers darauf, Kulturinstitutionen seien in ihrer künstlerischen Arbeit von der Kunstfreiheit geschützt. Aus Sicht von Möllers bedürfen solche Regeln für öffentliche Kulturinstitutionen einer gesetzlichen Grundlage. „Das gilt auch für bindende Verpflichtungen gegen Antisemitismus und Rassismus.“ Er gibt zu bedenken, dass es zu einer deutlichen Veränderung der Förderpraxis kommen könnte.
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