Das iranische Regime geht brutal gegen die Protestierenden im Land vor. Auf deutsche Asylentscheidungen hat das bisher offenbar keinen Einfluss.
BERLIN taz | Zwei Menschen ließ das iranische Regime bereits hinrichten, die sich an den Protesten nach dem gewaltsamen Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini im September beteiligt hatten. Viele weitere sind zum Tode verurteilt. Auf die Entscheidungen über Asylanträge von Iraner*innen hat das bisher keinen Einfluss. Das belegen Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, die der taz vorliegen.
Handlungsbedarf hat das Bamf daraus bisher offenbar keinen abgeleitet: Die bereinigte Schutzquote für Iraner*innen schwankte in den Monaten September, Oktober und November zwischen 39,3 und 42,3 Prozent. Sie lag damit sogar etwas niedriger als im Durchschnitt der ersten elf Monate des Jahres 2022 .
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