Wien hebt ab 2024 keine GIS-Landesabgabe mehr ein. Auch in Salzburg wird sie vorerst gestrichen.
-Landesabgabe, die im Rahmen der GIS eingehoben wird, ab: Ab 2024 wird die Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen auf die Haushaltsabgabe des Bundes, genannt ORF-Beitrag, umgestellt, dann verzichtet auch Wien auf die Abgabe. Das kündigten Finanzstadtrat
Die SPÖ hatte sich bisher gegen die Einsparung gewehrt. 36 Millionen Euro nimmt Wien jährlich durch sie ein. Die Mittel würden etwa in die Bereiche Film, Theater oder Stadtkultur fließen, erklärte Hanke noch Ende September. Die Leistungen für Kultur und Altstadterhaltung, für die die Wiener Landesabgabe bisher zweckgewidmet war, bleiben aufrecht und werden künftig aus dem allgemeinen Budget finanziert, hieß es nun.
Wien folgt damit dem Beispiel Niederösterreichs, Vorarlbergs und Oberösterreichs, wo die Abgabe gestrichen wurde. In Kärnten und Tirol soll sie bleiben, in der Steiermark gibt es möglicherweise eine Senkung. Auch in Salzburg wurde heute in diesem Zusammenhang eine Entscheidung verkündet: Die ORF-Landesabgabe von derzeit 4,70 Euro pro Monat wird für 2024 nicht eingehoben. Ob sie danach wieder eingeführt wird, ist noch offen.
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