Auf Schlagdistanz zur FPÖ: Was die ÖVP aus dem Ergebnis der EU-Wahl ableitet

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Auf Schlagdistanz zur FPÖ: Was die ÖVP aus dem Ergebnis der EU-Wahl ableitet
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Die ÖVP wittert Morgenluft und ruft den Zweikampf Nehammer versus Kickl aus. Warum aber verhält sich die Volkspartei so?

War’s Zweckoptimismus? War’s die endgültige Verkennung der Realität?Wer sich am Tag nach der Wahl in der Kanzlerpartei umhörte, fand freilich andere, durchaus rationale Gründe für das Verhalten der ÖVP-Führung.

Einer davon ist dieser: Angesichts der öffentlich und intern kursierenden Umfragen gingen Realisten davon aus, dass die Wähler die ÖVP so brutal abstrafen, dass man nahe an die symbolträchtige 20-Prozent-Marke kommt. Stattdessen setzte es nun eine Art Selbstvergewisserung. „Wir wissen jetzt, dass wir in der Schlagdistanz zur FPÖ sind. Das war vor einigen Tagen so nicht absehbar“, sagt ein ÖVP-Stratege.

Für den Herbst sind einige große Linien des ÖVP-Wahlkampfes schon jetzt absehbar. „Wir rufen den Zweikampf Nehammer-Kickl aus“, heißt es in der Kanzler-Partei. Und die Schlagrichtung der ÖVP wird sein, Kickl auf allen Ebenen die Kanzler-Tauglichkeit abzusprechen. Nicht ganz zufällig bezeichneteKickl auch am Wahlabend als einen „Verschwörungstheoretiker“, der sich selbst radikalisiert habe.

Im Regierungsteam rund um Karl Nehammer interpretiert man das EU-Wahl-Ergebnis in zwei Richtungen: Zum einen sei die Botschaft an die Regierung in Wien aber vor allem an die Kommission in Brüssel, dass Europa beim Migrations- und Asylthema eine härtere Gangart einschlagen muss.Der zweite Aspekt ist der nach innen gerichtete. „Die Botschaft für den Herbst muss in die Richtung gehen, dass wir auch im Inland bei der Integration die Zügel anziehen“, sagt ein ÖVP-Stratege.

Was genau hier Kanzler Nehammer versprechen kann und wird, darüber hält man sich in der ÖVP noch bedeckt. Es sei aber, so erzählt man in der Lichtenfelsgasse, absolut von Vorteil, dass die Regierungsperiode mit den Grünen nun auslaufe. Denn mits Partei sei gerade bei diesem Thema kaum eine Verschärfung möglich gewesen - und auch weiter nicht machbar.

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