Die Abberufung von BSI-Chef Schönbohm ist bis heute umstritten. Über eine Befragung der zuständigen Innenministerin im Bundestag wurde lange gestritten. Nun muss Faeser doch Rede und Antwort stehen.
Innenministerin Nancy Faeser soll nun doch kurzfristig im Bundestags-Innenausschuss zur umstrittenen Abberufung von Cybersicherheitschef Arne Schönbohm aussagen.
Faeser hatte Schönbohm im vergangenen Jahr als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abgesetzt. Dieser verlangt deswegen Schadenersatz. Die Ministerin, die als SPD-Spitzenkandidatin bei der bevorstehenden Landtagswahl in Hessen antritt, sollte deshalb bereits am Dienstag im Innenausschuss zu ihrem Vorgehen befragt werden, sagte ihre Teilnahme an der Sitzung allerdings ab.
Die Forderung der Union nach einer Sondersitzung des Ausschusses wies die Koalition am Mittwoch zunächst zurück. «Es sind seit gestern keine neuen Erkenntnisse ersichtlich, die eine erneute Befassung des Ausschusses rechtfertigen würden», hieß es in einer von der SPD-Fraktion verbreiteten Erklärung.
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