Nach dem vereitelten Terror-Anschlag auf die Swift-Konzerte in Wien will SPÖ-Chef Babler ein Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum schaffen.
Die Terror-Pläne eines 19-Jährigen auf eines der größten Konzerte des Jahres sorgen politisch für viel Wirbel. In einem eilig einberufenen Nationalen Sicherheitsrat kassierteGehe zur GalerieDer SPÖ-Chef will allerdings woanders ansetzen, ihm schwebt die Schaffung eines Extremismus und Terrorismus -Abwehrzentrums nach deutschem Vorbild vor.
Die Zentrale des ETAZ soll in Wien sein, in allen Bundesländern sollen zudem Außenstellen errichtet werden. Auf Landesebene sollen weiters die Landesämter für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung , die Landespolizeidirektionen, Bildungsdirektionen, Schulen, Jugendämter & Co. miteinbezogen werden.
Mit einem Sicherheitsdienstleister-Gesetz fordert Babler – ähnlich wie die Grünen – klare Vorgaben hinsichtlich Ausbildung und regelmäßige Screenings von Security-Personal. Damit soll verhindert werden, dass sich potenzielle Terroristen Zugang zu Großveranstaltungen verschaffen. SPÖ-Chef Babler plant die Schaffung eines Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrums nach dem vereitelten Terror-Anschlag auf die Swift-Konzerte in Wien
Die ÖVP kritisiert die SPÖ wegen ihrer Haltung und es gibt interne Differenzen innerhalb der Partei bezüglich der Anti-Terror-Maßnahmen
SPÖ Andreas Babler Terrorismus Islamischer Staat / IS / ISIS Taylor Swift
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