Belarus und China: Was Lukaschenko in Peking will

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International ist Belarus weitgehend isoliert. Da kommt Machthaber Lukaschenko die Einladung aus China gerade recht. Sie kann auch als Signal an Putin verstanden werden.

vor ein paar Tagen in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Bei seiner Reise vor zwei Jahrzehnten sei ihm bereits klar gewesen, dass die Volksrepublik in den nächsten zwei Dekaden einen bedeutsamen Aufstieg erleben werde. Glücklich sei er, dass er nun wieder zu seinem"alten Freund Präsident Xi Jinping" reisen könnte,"eine kluge, weise, kreative und moderne Person".

Für einen dreitägigen Staatsbesuch soll der belarussische Präsident seit Dienstag in Peking sein, seine Ankunft in der chinesischen Hauptstadt wurde bis zum Redaktionsschluss am Dienstagabend noch nicht bestätigt. Für Alexander Lukaschenko bedeutet der Besuch vor allem eines: Eine Gelegenheit zu zeigen, dass Belarus international nicht völlig isoliert und mehr als ein Anhängsel Russlands ist. Europäische Regierungschefs erkennen ihn seit den Massenprotesten 2020 nicht mehr als legitimes Staatsoberhaupt an, betrachten die damalige Präsidentschaftswahl als gefälscht.

Nachdem Peking vergangene Woche ein Positionspapier"zur politischen Lösung der Ukraine-Krise" vorgelegt hat, wird es bei den Gesprächen sehr wahrscheinlich auch um die Ukraine gehen. Im Xinhua-Interview lobte Lukaschenko das Papier:"Wir sind froh, dassendlich beginnt, eine entscheidende Rolle in unserer Welt zu spielen", sagt er, und: Niemand werde China daran hindern, eine Weltmacht zu werden.

Deutlich zurückhaltender hatte Moskau auf den chinesischen Vorschlag reagiert. Kremlsprecher Dmitrij Peskow sagte am Montag vor russischen Journalisten, man betrachte den"Plan unserer chinesischen Freunde mit großer Aufmerksamkeit". Die Einzelheiten müssten jedoch sorgfältig analysiert werden, dies sei ein"sehr langer, intensiver Prozess".

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