Nach der Pannen-Wahl im vergangenen Jahr soll in Berlin noch einmal abgestimmt werden – mit teils kuriosen Folgen für die Politikerinnen und Politiker. Denn für die sogenannte Wiederholungswahl gibt es kaum Regelungen. Jan Heidtmann berichtet.
Am 12. Februar kommenden Jahres sollen die Berliner ein neues Abgeordnetenhaus wählen - zum zweiten Mal innerhalb von anderthalb Jahren. Die Verfassungsrichter des Landes hatten die Wahl vom September 2021 wegen jeder Menge Pannen für ungültig erklärt.
Denn: Die Wahl im Februar ist eine sogenannte Wiederholungswahl, für das Abgeordnetenhaus genauso wie für die zwölf Bezirksparlamente. Anders als bei Neuwahlen müssen die Parteien mit denselben Kandidaten antreten wie schon bei der Wahl zuvor."Die Regelungen führen zu einer Konstellation, die man gar nicht will", sagt Lemm."Man wählt zwar einen Vertreter der SPD aus dem Bezirk, man wählt aber nicht mich persönlich als Direktkandidaten.
Zu der"Herkulesaufgabe" - so bezeichnete Berlins Landeswahleiter Stephan Bröchler die Organisation der Wiederholungswahl kürzlich - gehört nun auch dazu, das Landeswahlgesetz neu zu interpretieren. Denn die Regelungen für den Fall der Wiederholungswahl sind dürftig.
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