Berlin stellt Planung von Busspuren teilweise zurück

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Arbeiten zur Planung und Umsetzung von Busspuren gestoppt

in Steglitz-Zehlendorf entfernt werden musste, bremst den Ausbau des Busspurnetzes in Berlin aus. Ein Teil der Projekte wird vorerst nicht weiter vorangetrieben: Wie ein Sprecher der Senatsverkehrsverwaltung mitteilte, wurden „alle noch in Prüfung befindlichen Bussonderfahrstreifen“ zurückgestellt. Zugleich betonte er, betroffen seien aber nicht alle Busspuren, die für Berlin geplant sind.

Die Busspur auf der Clayallee wurde im September vom Verwaltungsgericht in einem Eilbeschluss als rechtswidrig eingestuft. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass die Busfrequenz zu niedrig ist – statt der erforderlichen 20 Fahrten pro Stunde sind es dort lediglich neun. Hinzu kommt, dass Busspuren grundsätzlich nur bei einer „durch die örtlichen Verhältnisse begründeten besonderen Gefahrenlage“ angeordnet werden können.

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