In Berlin wurde die nächste Palästinenser-Demo verboten. Betroffen ist die Kundgebung: „Gedenktag der Palästinensischen Häftlinge in israelischen Gefängnissen“.
am Montagmittag mitteilte, sei auch die „Durchführung jeder Ersatzveranstaltung am heutigen Tage im Land Berlin verboten“.
Die Entscheidung sei nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung der Interessen – „insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit“ – getroffen worden. Es bestehe die „unmittelbare Gefahr“ von „volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten“.
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