Senat muss sich bei Artemis-Betreibern entschuldigern
Sämtliche Vorwürfe gegen die beiden Brüder waren haltlos und rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kam jetzt der Zivilsenat des Berliner Kammergerichts. Eine Beschädigung der Glaubwürdigkeit der juristischen Strafermittlungsbehörden in der Hauptstadt.
Im vergangenen Dezember – unter der alten Berliner Regierung – war die Berliner Justizverwaltung vom Kammergericht zu einer Entschädigung von 100.000 Euro verurteilt worden, plus Zinsen. Oberstaatsanwalt Sjors Kamstra leitete die Abteilung Organisierte Kriminalität – und ordnete die Razzia anWie die B.Z. erfuhr, ist der Grund für den Kurswechsel simpel: Es gab und gibt keinen Tatverdacht gegen die Betreiber. Die komplette Polizeiaktion war demnach rechtswidrig.
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