'Berlusconi ist für ProSieben eine Gefahr'

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Nachgehakt bei: Thorsten Schmiege, Präsident der Landeszentrale für Neue Medien, zu Berlusconis Plänen, bei ProSiebenSat1 die Kontrolle zu übernehmen.

Nachgehakt bei: Thorsten Schmiege, Präsident der Landeszentrale für Neue Medien, zu Berlusconis Plänen, bei ProSiebenSat.1 die Kontrolle zu übernehmenSie sind Präsident der bayerischen Landeszentrale für Neue Medien , die insbesondere auch kontrolliert, ob bei einem Medienunternehmen über die Aktionärsstruktur staatliche Einflussnahme droht. Die Holding der Familie Berlusconi, MFE, hielt zuletzt 22,7 Prozent an ProSiebenSat.

Läge in der Überschreitung ein Verstoß gegen das Staatsferne-Gebot, droht zunächst eine wesentliche Zulassungsvoraussetzung für alle Sender zu entfallen. Wir können das aber erst im Detail prüfen, wenn konkretisiert ist, wann und um wie viel die Beteiligung erhöht wird. Die BLM kann zudem eine gesellschaftsrechtliche Zusammensetzung des Anbieters festlegen, die einen maßgeblichen Einfluss in den Organen der Gesellschaft unterbindet.

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