Wie soll die Mobilitätswende in Bayern gelingen? Bei 'jetzt red i' im BR-Fernsehen forderte Verkehrsminister Bernreiter (CSU) mehr Geld vom Bund für den Ausbau der Schienen und Straßen. Die SPD-Verkehrspolitikerin Inge Aures überzeugte das nicht.
Bernreiter will "Turbo für Investitionen" in Schiene und Straße
Das trifft für das Schienennetz der Deutschen Bahn sowie Autobahnen und Bundesstraßen zu. Die Finanzierung seiner Staatsstraßen obliegt aber dem Freistaat Bayern. Für Gemeindestraßen sind Städte und Gemeinden zuständig. An dieser Stelle setzte Aures erneut an: "Das stimmt überhaupt nicht, was Sie zu den Radwegen sagen.“ Natürlich könne man zwischen schönen Städten schöne Radschnellwege bauen. "Das ist aber rechtlich teilweise gar nicht möglich. Weil diese Staatsregierung nicht dafür sorgt, dass im Planfeststellungsverfahren regionale Übergriffe geplant werden dürfen“, so Aures.
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Runder Tisch bei Sozialminister Jung: Wie die Stadt Saarbrücken die Lage der Obdachlosen jetzt verbessern willDer „Runde Tisch“ zur Krise der Obdachlosen-Politik im Saarland bei Sozialminister Magnus Jung (SPD) hat erste Ergebnisse gezeigt. Ein Leitfaden und ein Arbeitskreis sollen helfen, künftig Räumungen von Obdachlosenzelten durch die Staatsgewalt zu verhindern. Was genau geplant ist.
Leggi di più »
Bauminister Bernreiter gegen Tempolimit: „Man muss nicht alles regulieren“Christian Bernreiter (CSU), Staatsminister im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr, nimmt Berlin in... (M-Plus)
Leggi di più »
Scheuer gibt CSU-Bezirksvorsitz in Niederbayern ab: Bernreiter soll folgenDer Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kandidiert nicht mehr als CSU-Bezirksvorsitzender in Niederbayern. Der bayerische Verkehrsminister könnte ihm nachfolgen.
Leggi di più »
CSU-Bezirksvorsitz: Scheuer gibt ab, Bernreiter soll folgenSeit sieben Jahren ist Andreas Scheuer Bezirksvorsitzender der CSU in Niederbayern. Nun ist für den Ex-Bundesverkehrsminister auch dort Schluss: Der 48-Jährige will nicht mehr kandidieren. Einen Nachfolger hat er aber schon in die Spur gesetzt.
Leggi di più »
Mini-Tastatur The Shrimp im Test: Fast so klein wie wie ein Handy, aber auch praktisch?The Shrimp ist eine sehr kleine Tastatur von Nordic Game Supply, die mit gerade mal 25 Tasten auskommt. Wie es sich mit ihr spielt, erfahrt ihr hier.
Leggi di più »
Fast wie bei 'Batgirl': Starbesetzte Serie noch vor Ausstrahlung abgesetzt – obwohl sie schon abgedreht war!Nachrichten über abgesetzte Serien und Filme prasseln in den letzten Monaten nahezu wöchentlich auf Fans ein und es wird überall gespart. Jetzt wird der US-Sender Showtime von Paramount+ geschluckt – und einige Formate segnen (vorerst) das Zeitliche.
Leggi di più »