Am Mittwochabend hat der Bundestag das Kita-Qualitätsgesetz in erster Lesung beraten.
Als Franziska Giffey noch Ministerin war, klang die ganze Sache irgendwie mehr nach Kindergarten: „Gute-Kita-Gesetz“. Aber diese Zeiten sind vorbei. Im Familienministerium hat nun die Grüne Lisa Paus das Sagen, die Gesetze haben wieder seriöse Namen. Und so soll das „Gute-Kita-Gesetz“ bald abgelöst werden vom „Kita-Qualitätsgesetz“. Am Mittwochabend wurde es in erster Lesung im Bundestag debattiert.
Gute Qualität, die hätten natürlich alle gern. Niedrige Beiträge allerdings sind auch eine feine Sache. Nun dreht sich der Streit darum, ob der Bund nur für das eine oder auch für das andere zahlen sollte. Und überhaupt, sorgt der Gesetzentwurf der Ampel eigentlich für bessere Qualität in den Kitas? Die Opposition hat da naturgemäß ihre Zweifel.
Allerdings: Beim bisherigen Gute-Kita-Gesetz, das zum Jahresende ausläuft, konnten die Länder das Geld, das vom Bund kam, auch nutzen, um für die Eltern die Gebühren zu senken. Mecklenburg-Vorpommern nutzte die Mittel sogar vollständig zu diesem Zweck, andere, etwa Baden-Württemberg, investierten jeden Euro in die Qualität.
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