Im Sonderzug ist Ursula von der Leyen nach Kiew gereist. Für den Beitritt der Ukraine zur EU sind noch nicht alle Voraussetzungen erfüllt, nun will die Kommissionspräsidentin mit Präsident Selenskyj über den Aufbau des Landes zu einer »florierenden Demokratie« sprechen.
in die EU zu besprechen«, erklärte sie am Samstag im Online-Dienst X nach ihrer Ankunft in Kiew. In Gesprächen mit dem ukrainischen PräsidentenI’m here to discuss Ukraine’s accession path to the EU.An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Am kommenden Mittwoch legt von der Leyen in Brüssel Berichte zu den Reformfortschritten der Ukraine vor. Auf deren Grundlage wollen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union im Dezember entscheiden, ob die Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Kiew gestartet werden sollen. Die Vorstellung der Berichte ist Anlass der Reise.angegriffenen Ukraine versichern, »dass wir fest an ihrer Seite stehen« und ihr »Ermutigung und Zuspruch« bringen.
Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer offiziell EU-Beitrittskandidat. Den Beginn der Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten allerdings einstimmig beschließen. Ein positives Votum soll es geben, wenn die Ukraine sieben Voraussetzungen erfüllt hat. Bei diesen geht es etwa um das Auswahlverfahren ukrainischer Verfassungsrichter und eine stärkere Korruptionsbekämpfung, insbesondere auf hoher Ebene.
Grundsätzlich sind viele in der EU der Ansicht, dass eine Aufnahme von großen Ländern wie der Ukraine nur erfolgreich kann, wenn es zuvor interne Reformen gab. Die Entscheidungsprozesse im Bereich der Außenpolitik sind beispielsweise schon heute teilweise sehr schwerfällig, weil in der Regel das Einstimmigkeitsprinzip gilt.
Zudem würde die riesige Landwirtschaft der Ukraine vermutlich eine umfangreiche Reform der EU-Agrarförderungen notwendig machen. EU-Experten rechneten zuletzt aus, dass ohne Änderungen in einem Haushaltszeitraum von sieben Jahren EU-Mittel in Höhe von insgesamt 186 Milliarden Euro in die Ukraine fließen würden.Auf diesem Gerät weiterlesen
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