Nach mehreren Verboten von palästinensischen Demonstrationen in Berlin in den vergangenen Wochen könnte eine weitere Veranstaltung an diesem Samstag stattfinden. „Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba“ lautet die Anmeldung in Neukölln mit 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Gemeint ist der palästinensische Gedenktag Nakba am 15. Mai zur Erinnerung an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.
Nach aktuellem Stand finde die Demonstration statt, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch. Es sei aber auch nicht völlig auszuschließen, dass sich das noch ändere.
In den vergangenen Wochen hatte die Polizei mehrere palästinensische Demonstrationen gegen die Politik Israels verboten, weil sie volksverhetzende und antisemitische Parolen, Gewaltausbrüche und Gewaltverherrlichung erwartete. Gerichte hatten die Verbote bestätigt. Zuvor hatten am Osterwochenende Teilnehmer einer Palästina-Demonstration israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen.
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