Der BlackFriday ist wohl den meisten bekannt, dass um den Begriff seit Jahren ein Rechtsstreit herrscht, wohl deutlich weniger. Jetzt hat der Bundesgerichtshof das juristische Hickhack beendet:
Der Black Friday z�hlt zusammen mit dem Cyber Monday zu den wichtigsten Tagen f�r den Online-Handel auch in Deutschland - in einem sehr kurzen Zeitraum werden Milliarden Euro umgesetzt. Klar, dass viele mit den Begriff werben wollen, doch genau in dieser Hinsicht gibt es seit Jahren Probleme. Eine Gesch�ftsfrau mit Sitz in Hongkong hatte sich den Begriff sch�tzen lassen.
Die offensichtliche Absicht: mit Abmahnungen und Lizenzforderungen an Unternehmen, die Black Friday in ihrer Werbung verwenden, das gro�e Geld verdienen. Nach Jahren vor Gerichten ist dieser Plan nun endg�ltig gescheitert. Nach sechs Jahren vor verschiedenen Gerichten hatte die chinesische Markeninhaberin in letzter Instanz versucht, vor dem Bundesgerichtshof die Zulassung einer Revision zu erwirken. Mit Beschluss vom 29. Juni 2023 hat das oberste deutsche Gericht diese Beschwerde zur�ckgewiesen. Die Folge: Das Urteil zur L�schung der Marke, ergangen durch das Kammergericht Berlin, ist rechtskr�ftig.
Damit ist das Deutsche Patent und Markenamt dazu angewiesen, die Marke"Black Friday" und alle damit verbundenen Eintr�ge zu Waren und Dienstleistungen aus seinen Registern zu streichen - insgesamt �ber 900 Eintr�ge. Die Betreiber des Portals BlackFriday.de, einer der Hauptakteure im Rechtsstreit mit der Markeninhaberin, kann den langen Kampf als gewonnen ansehen:"Wir sind froh, dass der Spuk endlich vorbei ist.", so Simon Gall, Betreiber von BlackFriday.
F�r Gall selbst gibt es in den Streit aber noch eine weitere Schlacht zu schlagen. Auch die Kosten f�r Verfahren, Abmahnungen und anderen Ma�nahmen will der Portalbetreiber erstreiten. Hier ist aktuell der Bundesgerichtshof damit besch�ftigt, ein Revisionsverfahren zu pr�fen. Mit Firmensitz in Hongkong wird die Durchsetzung der Kostenanspr�che aber wohl auch nach einem positiven Urteil wohl schwierig.Gesch�ftsfrau aus Hongkong hatte sich Begriff sch�tzen lassen.
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