Von Experten gibt es Lob für die Warnungen vor populistischer Rhetorik bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele. Er wolle Normalität benennen dürfen, kontert Bundeskanzler Nehammer.
© DIETMAR STIPLOVSEKAls „sehr bundespräsidentenhaft“ beschreibt Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle die Rede Van der Bellens bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele. Politikberater Thomas Hofer sieht das ähnlich. „Stimmig“ sei die Ansprache gewesen, da sich die Kritik des Bundespräsidenten nicht gegen einzelne Personen oder Parteien, sondern gleichermaßen an SPÖ, ÖVP und FPÖ gerichtet habe.
Der Bundespräsident hatte bei seiner Eröffnungsrede vor einer populistischen Rhetorik gewarnt, die zwischen einem „wir“ und „den anderen“ unterscheide. Obwohl er keine Namen nannte, dürften sich wohl mehrere in der Spitzenpolitik angesprochen gefühlt haben: Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner kündigte etwa kürzlich an, Politik für „Normaldenkende“ machen zu wollen, SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler für „unsere Leit“.
Dass es heuer erneut Kritik gab, überrascht Hofer daher nicht. Gleichzeitig habe Van der Bellen auch positive Visionen in den Vordergrund gestellt, das „Gemeinsame, das Lösungsorientierte“ betont, hebt wiederum Stainer-Hämmerle hervor. Eine große Wirkung der Rede auf den politischen Diskurs im Land erwarten die beiden Experten allerdings nicht. Angesichts des näher rückenden Wahltermins könnte sich der Tonfall eher noch verschärfen. Die FPÖ werde die Kritik wohl kaum tangieren, die Blauen sehen Van der Bellen generell als Feindbild. „ÖVP und SPÖ werden eher darüber nachdenken“, glaubt Stainer-Hämmerle.Eine erste Reaktion kam gleich von Bundeskanzler Karl Nehammer .
Reaktionen rief die Rede auch bei der FPÖ hervor. Van der Bellen warne vor jener Autokratie, die seine Grünen Stück für Stück selbst etablierten, meinte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker. „Die Spaltung der Bevölkerung und der Gesellschaft wurde von der aktuellen Bundesregierung in der Corona-Zeit längst vollzogen - unter Mitwirkung seiner Grünen im Speziellen, das dürfte dem Herrn Bundespräsidenten entgangen sein.
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