Abgang im Budget 2025 muss von 150 auf 253 Millionen Euro korrigiert werden.
Dabei war das Paket bereits fertig geschnürt und auf 150 Millionen Euro Abgang festgezurrt. Die aktuelle schlechte Wachstumsprognose und"die längste Rezession der Nachkriegszeit" habe dazu geführt, dass nachjustiert werden musste, sagten Stelzer und Haimbuchner.
Allerdings habe sich das Land dazu entschieden, nicht neuerlich den Sparstift anzusetzen, sondern den Abgang zu erhöhen. Und er verweist darauf, dass die Regierungsmitglieder mit Vorschlägen in die Verhandlungen gegangen seien, die einen Abgang von 450 Millionen Euro gebracht hätten."Das haben wir auf 150 Millionen Euro ursprünglich herunterverhandelt. Noch einmal um 100 Millionen Euro zu kürzen wäre nicht vertretbar gewesen."Konkret gehen davon 57,5 Mio.
Vereinbarte Projekte - wie Digitaluni, Stadtregionalbahn oder die umstrittene Westring-Autobahn, die zuletzt wegen der massiven Kostensteigerung auch für das Land in der Kritik stand, bleiben seitens des Landes unangetastet.Was nicht da ist, können wir nicht ausgeben.“
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