- Bundeskanzler Scholz fordert rasche Aufklärung zu antisemitischem Flugblatt

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In der Affäre in Bayern um ein antisemitisches Flugblatt aus den 1980er Jahren hat Bundeskanzler Scholz eine rasche Aufklärung verlangt. Sein Sprecher sagte, es handele sich um ein furchtbares und menschenverachtendes Machwerk. Im Raum steht, dass der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger das Flugblatt verfasst haben könnte.

Das Flugblatt nimmt Bezug auf deutsche Konzentrationslager und macht sich über den Holocaust und die Tötungsmethoden der Nationalsozialisten lustig. Die"Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger könne den Text als 17-Jähriger verfasst haben. Aiwanger bestreitet das; stattdessen gab sein Bruder an, das Pamphlet verfasst zu haben.

Freie Wähler in Rheinland-Pfalz: Wenn Aiwanger am Flugblatt mitgearbeitet hat, kann er nicht mehr stellvertretender Ministerpäsident sein Wegen der Vorwürfe verlangten auch die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz Aufklärung. Ihr Vorsitzender Wefelscheid sagte dem SWR, sollte Minister Aiwanger an der Erstellung des Flugblatts mitgewirkt haben, könne er nicht mehr stellvertretender Ministerpräsident Bayerns bleiben. Die rheinland-pfälzischen Freien Wähler sind neben jenen in Bayern die einzigen in deutschen Landtagen.

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