Wird kiffen am Steuer künftig legal? Die derzeitigen Regeln für Cannabiskonsum im Straßenverkehr sind streng. Doch die Legalisierung könnte auch hier für Änderungen sorgen.
München/Berlin – Wer ein Bier getrunken hat, darf in der Regel noch Auto fahren – dank der 0,5-Promillegrenze. Verkehrsteilnehmer, die kiffen und mit dem Cannabis-Wirkstoff THC im Blut erwischt werden, riskieren saftige Strafen, auch wenn die Konzentration gering ist. So ist aktuell die Rechtslage. Im Zuge der von der Ampel-Koalition geplanten Cannabis-Legalisierung werden hier Anpassungen erwogen. Verbände und Experten warnen aber vor möglichen Risiken im Straßenverkehr.
Im Eckpunktepapier der Ampel-Regierung heißt es nach derzeitigem Stand noch: „Die Grenzwerte im Straßen-, Schiffs- und Luftverkehr werden unter Einbeziehung der einschlägigen Fachgremien überprüft. Regelungen über die Zulässigkeit von Fahrten unter Einfluss von Cannabis orientieren sich dabei ausschließlich an den Erfordernissen der Verkehrssicherheit.“ Klare Regelungen lassen also noch auf sich warten.
Hier gibt es nun laut ADAC und TÜV-Verband einen etablierten Grenzwert von 1 Nanogramm THC pro 100 Milliliter Blut. Bußgeldkatalog und Fahrerlaubnisverordnung sehen 500 Euro, zwei Punkte in Flensburg und einen Monat Fahrverbot vor. In der Regel wird den Verbänden zufolge auch eine medizinisch-psychologische Untersuchung angeordnet.Mit der Legalisierung von Cannabis werden auch die Regelungen für den Straßenverkehr neu diskutiert.
ADAC Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Frage, welcher konkrete Grenzwert angemessen ist, ist komplex, da er sich wissenschaftlich nicht sicher bestimmen lässt.“ Ziel müsse es sein, unberechtigte Bestrafungen zu verhindern und dennoch Fahrten unter der Wirkung von Cannabis zu verbieten und gegebenenfalls zu sanktionieren. „Die Verkehrssicherheit darf keinesfalls unter der Freigabe leiden.
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