Cem Özdemir hat angesichts von Straftaten in Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland gefordert. Er betont, dass Antisemitismus in unserer Gesellschaft keinen Platz haben darf und dass die Sicherheitsbehörden Parolen in arabischer Sprache auf Demonstrationen übersetzen und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgen sollten. Zudem fordert er, dass Antisemitismus, der zu Hass und Gewalt aufruft, vor Gericht gebracht und öffentlich gemacht werden muss.
Immer wieder bejubeln einige Teilnehmer bei Demonstrationen in Deutschland die islamistische Hamas. Cem Özdemir wendet sich gegen einen"selektiven Blick auf die Realität des Antisemitismus ".hat angesichts von Straftaten in Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland gefordert.
"Wenn auf Demonstrationen Parolen in arabischer Sprache skandiert werden, sollten die Sicherheitsbehörden in der Lage sein, diese zu übersetzen und gegebenenfalls strafrechtlich zu verfolgen." Wenn die Grenzen der Meinungsfreiheit zur Volksverhetzung überschritten würden und zu Hass und Gewalt aufgerufen werde, müsse dies vor Gericht gebracht und öffentlich gemacht werden.scharf.
"Es gibt keinen weniger schlimmen Antisemitismus. Es ist unredlich und der Sicherheit von Juden nicht dienlich, den einen Antisemitismus gegen den anderen auszuspielen – das gilt für politische Akteure und Parteien links wie rechts der Mitte", betonte Özdemir. Terroristen hatten im Auftrag der islamistischen Hamas im Gazastreifen am 7. Oktober Massaker unter Zivilisten in Israel angerichtet. Israel greift seither Ziele im Gazastreifen an. Inkommt es infolgedessen immer wieder zu Demonstrationen von Palästinensern und Unterstützern, bei denen einige Teilnehmer die islamistische Hamas bejubelten. Zum Teil kam es zu Ausschreitungen. Seit dem Überfall der Hamas nahm die Zahl der antisemitischen Vorfälle bundesweit zuletzt zu.
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