Der rechte Hardliner Matt Gaetz hat einen Absetzungsantrag gegen den republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, eingereicht.
Der rechte Hardliner Matt Gaetz hat einen Absetzungsantrag gegen den republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, eingereicht.
Der Abgeordnete aus Florida stellte am Montag den Antrag, das Amt des Vorsitzenden für"vakant" zu erklären. McCarthy hatte sich zuvor mit den Demokraten auf einen Kompromiss zur befristeten Finanzierung der Bundesbehörden geeinigt und nicht die von den Hardlinern geforderten Ausgabenkürzungen durchgesetzt.und sitzt seit 2017 als Abgeordneter im Repräsentantenhaus. Dort haben die Republikaner derzeit nur eine sehr knappe Mehrheit.
McCarthy hatte sich zuletzt siegesgewiss gegeben und versichert, er werde nie aufgeben und auch diesen Widerstand überwinden. Auch am Montag reagierte er umgehend auf X :"Bring it on" schrieb der Kalifornier - zu deutsch etwa"Versuch's nur". Offen ist, wie viele Abgeordnete sich letztlich Gaetz anschließen und gegen McCarthy stimmen könnten. Es gibt auch bisher keinen Gegenkandidaten, auf den sich die unterschiedlichen Flügel der zutiefst zersplitterten Fraktion einigen könnten. Gaetz kündigte aber bereits an, er werde im Zweifel diverse Male einen solchen Antrag gegen McCarthy stellen, um zum Ziel zu kommen. Unter Umständen könnte McCarthy auf die Unterstützung der Demokraten angewiesen sein.
McCarthy war im Jänner erst im 15. Wahlgang ins Amt gehievt worden und gilt durch die Zitterpartie zu Beginn als stark geschwächt. Er musste der radikalen Rechten in seiner Fraktion damals weit entgegenkommen, um mithilfe ihrer Stimmen auf seinen Posten gewählt zu werden - unter anderem wurde auf ihren Druck hin die Schwelle für einen Absetzungsantrag deutlich gesenkt.
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