Martialische Ansage des chinesischen Staatschefs: Xi Jinping treibt den Ausbau der Streitkräfte massiv voran. Mit Blick auf Taiwan äußerte er sich vor dem Volkskongress hingegen fast zurückhaltend.
hatte der Volkskongress zuvor eine starke Steigerung der Verteidigungsausgaben in diesem Jahr um 7,2 Prozent gebilligt.
Xi Jinping rief zu einer »Wiedervereinigung« mit Taiwan auf. Die Beziehungen sollten »friedlich« entwickelt werden, doch müssten »Einmischung von außen« sowie »spalterische Aktivitäten« taiwanischer Unabhängigkeitskräfte entschieden abgelehnt werden, sagte Xi Jinping in seiner Rede vor den knapp 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes.
Die kommunistische Führung betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil der 1949 gegründeten Volksrepublik, obwohl Taiwan nie dazu gehört hat. Das 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan sieht sich längst als unabhängig an. Nach der Invasion Russlands in dersind international die Sorgen gewachsen, dass China auch ähnlich gegen Taiwan vorgehen könnte.
In diesem Fall würden auch die USA weiter in den Konflikt hineingezogen, weil sie sich schon seit 1979 der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben. Das bedeutete bisher meist Waffenlieferungen, aber US-Präsident war schon weiter als seine Vorgänger gegangen und hatte sogar Unterstützung durch US-Streitkräfte in Aussicht gestellt.
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