Chinas Volkskongress bestätigt Xi Jinping für weitere fünf Jahre als Präsident

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Der alte Alleinherrscher ist auch der neue: Chinas Parlament hat Xi Jinping als Staatsoberhaupt bestätigt – obwohl eine dritte Amtszeit früher nicht vorgesehen war. Auch sonst plant der Volkskongress Änderungen.

Xi Jinping wurde auch als Vorsitzender der Militärkommission bestätigt, die auf Regierungsebene praktisch die von ihm angeführte Militärkommission der Kommunistischen Partei widerspiegelt. Er bleibt damit Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee.

Nach dem Votum marschierten zwei Reihen von Soldaten der Ehrengarde im Stechschritt durch die Halle und legten die Verfassung auf das Pult, an dem Xi Jinping anschließend unter großem Beifall seinen Amtseid leistete.Auf der bis Montag andauernden, gut einwöchigen Jahrestagung wird es die größte Regierungsumbildung seit zehn Jahren geben, wobei vor allem enge Vertraute von Xi Jinping aufrücken werden.

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