Der Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich bezüglich möglicher Coronamaßnahmen im Herbst geäußert. Lockdowns schloss der FDP-Politiker aus.
-Schutz im Herbst zeichnen sich Regelungen zur Maskenpflicht ab. „Die Wirksamkeit von Masken für den Einzelnen in Innenräumen ist unstreitig“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deswegen wird eine Form der Maskenpflicht in Innenräumen in unserem Konzept sicher eine Rolle spielen.“ Gesundheitsminister
, der mit Buschmann über Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz berät, ist grundsätzlich für Vorgaben zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.-Minister sagte: „Wir müssen sehr ernst nehmen, was uns im Herbst und Winter erwartet.“ Er sei guter Dinge, „dass wir Ende des Monats ein Konzept haben, das wir dann im August mit den Ländern besprechen, und im September bringen wir die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch das Parlament.
Die zum Frühjahr vor allem auf Drängen der FDP stark zurückgefahrenen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. Sie sind die Rechtsgrundlage für Schutzmaßnahmen in den Ländern und definieren mögliche Instrumente. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen fielen damit Anfang April weg. Bundesweit gilt noch Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen.
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