Nach langem Hin und Her fällt der Bundestag heute die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland. Diese Vorschläge liegen auf dem Tisch. ⤵
Nach langem Hin und Her fällt der Bundestag heute die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland. Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung - ohne Fraktionszwang - zeichneten sich zunächst keine klaren Mehrheitsverhältnisse ab. Es liegen vier unterschiedliche Anträge vor: Als einziger ausgearbeiteter Gesetzentwurf liegt ein Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahre vor.
Die Nachweise muss man Behörden ab 15. Oktober zusammen mit einem Lichtbildausweis vorlegen können. Zum Durchsetzen sollen im Notfall nur Zwangsgelder zulässig sein, keine Ersatzhaft. Ab dem 1. September kann das Parlament beschließen, dass die Impfpflicht auch für 18- bis 59-Jährige kommt.
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