Wie viele Daten darf der US-Konzern Amazon über seine Mitarbeiter erheben? Diese Frage beschäftigt zurzeit das Verwaltungsgericht Hannover. Geklagt hatte
eine Winsener Tochtergesellschaft des Konzerns gegen Niedersachsens Datenschützerin Barbara Thiel. Sie hatte die ununterbrochene Datenerfassung durch das Unternehmen an einem niedersächsischen Standort für unzulässig erklärt. Der Onlinehändler beteuert hingegen, dass die erfassten Daten dringend gebraucht würden.
In einem datenschutzrechtlichen Kontrollverfahren klagt die Amazon Logistik Winsen GmbH vor dem Verwaltungsgericht Hannover gegen die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Barbara Thiel. Sie hat nach Auskunft des Gerichts im Oktober 2022 eine Verfügung gegen das Unternehmen am Standort Winsen/Luhe im Landkreis Harburg erlassen, wonach die ununterbrochene Erfassung der Daten nicht zulässig ist.
Mittelfristig würden zurückliegende individuelle Leistungswerte benötigt, um die konstanten Stärken und Schwächen der Mitarbeitenden erfassen und bei der flexiblen Einsatzplanung berücksichtigen zu können. Zudem ermögliche diese Vorgehensweise die „Schaffung objektiver und fairer Bewertungsgrundlagen für Feedback und Personalentscheidungen“.
Die Klage hat nun aufschiebende Wirkung, so dass derzeit weiter erfasst werde, sagte eine Gerichtssprecherin. Die für Datenschutz zuständige 10. Kammer setzte zunächst einen Verhandlungstag am Donnerstag am Standort von Amazon an. Dem Gericht ist kein weiteres Verfahren an anderen Standorten bekannt. Winsen ist eines von 20 großen Logistikzentren in Deutschland. Rund 1900 Mitarbeiter sind dort beschäftigt.
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