Heizungsgesetz: Warum der Zeitplan wackelt
. Alle drei Parteien sehen die Notwendigkeit das Gesetz zu überarbeiten, uneins sind sie sich beim weiteren Vorgehen.bleibt bei ihrer Forderung nach einer umfassenden Überarbeitung des Entwurfs und will dafür die nötige Zeit.
SPD-Generalsekretär Kühnert hält den Rauswurf von Staatssekretär Graichen für richtig. Das sei aber kein Grund, das Heizungsgesetz zu verschieben, sagte er im ZDF heute journal.Nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Gesetzes soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit
Der Zeitplan ist eng: Die parlamentarische Sommerpause beginnt am 7. Juli - dann tagt auch der Bundesrat das letzte Mal. Danach kommt der Bundestag planmäßig erst wieder Anfang September zusammen. Aber das Gesetz müsse angepasst werden. "Das ist im laufenden Gesetzgebungsprozess möglich", sagte Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.sieht Bedarf für eine soziale Staffelung nach Einkommen. SPD-Chef Lars Klingbeil räumte in der "Rheinischen Post" ein:
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