Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich auf letzte Feineinstellungen beim Heizungsgesetz geeinigt. Bei einem Treffen mit den Fraktionsspitzen wurde ein Durchbruch bei noch offenen Punkten erzielt, wie aus Koalitionskreisen verlautete.
Die Ampel-Fraktionen haben letzte Änderungen am lange umstrittenen Heizungsgesetz festgezurrt. Die Verständigung sei in der Nacht bei Gesprächen der Fraktionsvorsitzenden und der Fraktionsvizes erreicht worden, sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast erklärte, das Gebäudeenergiegesetz könne damit noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.
, nun aber hat die Ampel-Koalition letzte Details geklärt. Die zuständigen Ministerien sollen die Änderungen nun in den Gesetzentwurf einarbeiten, damit der Bundestag das Gesetz in der kommenden Woche verabschieden kann - und damit noch vor der am 7. Juli beginnenden parlamentarischen Sommerpause, wie von den Ampel-Parteien angestrebt.Details zu den vorgenommenen Änderungen waren zunächst noch unklar und sollen erst am Donnerstag bekannt gegeben werden.
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