Im Auswärtigen Amt wird an der ersten China-Strategie in der Geschichte Deutschlands gearbeitet. Im Hintergrund zieht besonders eine Frau die Fäden.
Außenministerin Annalena Baerbock mit Asienabteilungsleiterin Petra Sigmund nach der Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen in New York Ende September.Wenn sie von ihrer Studienzeit in Peking kurz nach dem Massaker auf dem Tian‘anmen-Platz erzählt, fällt Petra Sigmund vor allem ein, wie schwierig es in China Anfang der Neunzigerjahre war.
begeben haben, ist seit Monaten Thema in der deutschen Politik. Die Bundesregierung sieht die Abhängigkeit kritisch, auch weil sie die Handlungsmöglichkeiten der Regierung einschränkt. Die Ampelkoalition hatte bereits im Koalitionsvertrag einen härteren Kurs gegenüber China anklingen lassen.Standort erkennen
Auch an einem Freitagnachmittag im September sitzt die 56-Jährige wieder Repräsentanten der Wirtschaft gegenüber. Es sind Vertreter eines deutschen Unternehmens, das sehr stark in China investiert ist. Um wen genau es sich handelt, darf das Handelsblatt nicht schreiben – das Gespräch ist vertraulich. Neben Sigmund sitzt der China-Referatsleiter.
Die China-Strategie soll drei Säulen adressieren. Zum einen will sich die deutsche Politik im Verhältnis zu China neu aufstellen. Das bedeutet stärkere Gegenseitigkeit bei Investitionsregeln, die meist zuungunsten der deutschen Unternehmen in China ausfallen. Zweitens soll sich die China-Politik nach innen ändern. Das betrifft etwa chinesische Einflussnahme in
Manch einem geht es bei der Strategie jedoch nicht schnell genug, etwa dem Wirtschaftsministerium. Laut Informationen des Handelsblatts aus Regierungskreisen ist eine verschärfte Vergabe von Investitionsgarantien an deutsche Firmen im Gespräch. Selbst über eine Verschärfung der Exportkontrolle wird nachgedacht.Sigmund scheint alldem nicht abgeneigt.
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