Deutsche Staatsbedienstete ausgewiesen: Berlin kritisiert Moskau

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Das Auswärtige Amt hat die Ausweisung Hunderter deutscher Staatsbediensteter aus Russland kritisiert. Betroffen sind beispielsweise Diplomaten und Mitarbeiter der Goethe-Institute. Ab Anfang Juni gilt eine Obergrenze für deutsche Bedienstete.

Hunderte deutsche Staatsbedienstete müssen in diesen Tagen Russland verlassen. Darunter Diplomaten, Lehrerinnen und Lehrer und Mitarbeitende des Goethe-Instituts. "Einseitig, nicht gerechtfertigt und nicht nachvollziehbar," lautet die scharfe Kritik des Auswärtigen Amtes an diesem Vorgehen Russlands.Russland hat für den Personalbestand der deutschen Auslandsvertretungen und Mittlerorganisationen in Russland ab Anfang Juni eine Obergrenze eingeführt.

Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, sind in gewissem Umfang deutsche Diplomaten, aber vor allem Kulturmittler wie etwa Lehrkräfte der deutschen Schule in Moskau und in erheblicher Zahl Mitarbeiter der Goethe-Institute betroffen. Insgesamt sei von einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl von Betroffenen die Rede. Aus dem Auswärtigen Amt wurden zur Zahl der Betroffenen keine Angaben gemacht.

Der Bundesregierung geht es nun darum, eine Minimalpräsenz der Mittler in Russland bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung auch der diplomatischen Präsenz sicherzustellen, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Dies sei nur möglich, wenn "in allen Bereichen die Zahl der Mitarbeitenden teils stark reduziert wird".

Moskau werfe der Bundesregierung vor, etwa doppelt so viele Staatsbedienstete in Russland zu haben wie umgekehrt, berichtete am Samstag die "SZ". Künftig sollen dem Zeitungsbericht zufolge nur noch etwa 350 Beschäftigte des deutschen Staates in Russland arbeiten dürfen. Alle Versuche, das Außenministerium in Moskau von dieser Entscheidung abzubringen, seien gescheitert, zitierte die "SZ" aus deutschen Regierungskreisen.

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