Auch der Verkehr muss Klimaschutzziele erreichen, so die Umweltministerin. Wenn Maßnahmen nicht schnell wirkten, müsse es weitere geben – wie ein Tempolimit.
könne einen wesentlichen Beitrag für den Klimaschutz leisten, so Lemke. Dies sei die Position des Bundesumweltministeriums und sehr vieler Expertinnen und Experten. „Diesen Standpunkt haben übrigens auch meine Vorgängerinnen von der SPD bereits vertreten. Es ist aber aus bekannten Gründen nicht Teil des Koalitionsvertrages.“ Vor allem der Koalitionspartner FDP lehnt ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ab.
Künftig soll für die Einhaltung der Klimaschutzziele eine Gesamtrechnung über alle Sektoren möglich sein. Aber die Verpflichtung für den Verkehr, den Gebäudesektor und alle anderen Sektoren, die gesetzlichen Klimaschutzziele auch wirklich zu erreichen, bleibt bestehen und muss umgesetzt werden.“hatten eine Reform des Klimaschutzgesetzes vereinbart.
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