Der Chef der Umwelthilfe will nicht länger seine Tage damit zubringen, Dutzende Strafanzeigen gegen Facebook-Hetzer zu stellen - und verlangt deshalb, dass einschlägige Chatgruppen einfach pauschal geschlossen werden. Bericht von RonenSteinke
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So geht das hin und her, die Teilnehmer schaukeln sich auf. Bald schon schreibt einer:"Wir sollten alle zusammenlegen und jemanden beauftragen." Jemand postet ein Foto von Munition, dazu der Text:"Geht ins Ohr, bleibt im Kopf. Heckler & Koch". Jürgen Resch selbst sagt, dass solche Sprüche bereits Folgen im reale Leben hätten, so habe ihm etwa jemand eine Patronenhülse per Post zugeschickt.
Deshalb versucht Resch, unterstützt durch die Berliner Rechtsanwältin Juliane Schütt, den Facebook-Konzern zu einem größeren, gründlicheren Schritt zu zwingen - nämlich Chatgruppen, in denen besonders viele Bedrohungen geäußert werden, pauschal und präventiv dichtzumachen. Ob das juristisch möglich ist, ist fraglich.
"Nach dieser Logik", so kritisiert die Anwältin Schütt mit Blick auf die bisherige Situation,"müsste Herr Resch jeden Tag mehrere Stunden damit zubringen, die einschlägigen Gruppen zu durchforsten, neueste Gewaltfantasien gegen sich zu lesen, zu markieren, in ein Formular einzutragen und anschließend warten, ob Meta oder die Staatsanwaltschaft aktiv werden. Das ist nicht zumutbar.
Sinnvoller wäre es, so argumentiert also Resch, wenn das Berliner Landgericht schon nach allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen entscheiden würde, dass Facebook die Pflicht habe, einem Betroffenen diese missliche Situation zu ersparen - und einschlägig bekannte Hass-Chatgruppen einfach pauschal zu schließen.
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