Angesichts geopolitischer Veränderungen und der sogenannten 'Zeitenwende' müsse Deutschland mehr in seine Sicherheit investieren. Als mögliche Finanzierungslösung schlägt der Grünen-Politiker vor, Kredite aufzunehmen, die über den bisherigen Rahmen der Schuldenbremse hinausgehen könnten. Verteidigungsminister Pistorius warnt davor, dass fast zwei Drittel des Sondervermögens der Bundeswehr bis Ende dieses Jahres vertraglich gebunden seien.
Angesichts geopolitischer Veränderungen und der sogenannten"Zeitenwende" müsse Deutschland mehr in seine Sicherheit investieren, sagte der Grünen-Politiker der"Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Als mögliche Finanzierungslösung schlägt er vor, Kredite aufzunehmen, die über den bisherigen Rahmen der Schuldenbremse hinausgehen könnten. Habeck betonte, die Schuldenbremse sei für die laufende Koalitionsarbeit wichtig.
Auch Verteidigungsminister Pistorius warnte davor, dass fast zwei Drittel des Sondervermögens der Bundeswehr bis Ende dieses Jahres vertraglich gebunden seien. Das zusätzliche Geld werde voraussichtlich 2027/2028 aufgebraucht sein, so der SPD-Politiker. Um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato einhalten zu können, müsse das Budget für die Truppe dann um 20 Prozent erhöht werden.
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