War was?: Die Flüchtlingskrise wird Scholz noch einholen
Um Aufnahmebereitschaft und gesellschaftlichen Frieden in der Mitte zu erhalten, müsste Olaf Scholz zeigen, dass er wenigsten die massenhafte Rückführung jener zu Wege bringt, die am Ende aller Verfahren keinen Anspruch auf Bleiben und Unterhalt haben. Die infrage kommende Gruppe ist nicht groß genug, die praktischen Probleme Kitas, Schulen oder Wohnungen allesamt zu lösen.
Die Zahl der Abschiebungen pro Jahr hat sich auf niedrigem Niveau inzwischen halbiert, sie beträgt rechnerisch noch ein Dreißigstel der formell ausreisepflichtigen Personen. Das hat Gründe: Die wenigsten Herkunftsländer kooperieren. Hinhaltender Widerstand abgelehnter Asylsuchender wird arg oft sanktionslos hingenommen. Und im rot-grün-rot regierten Bundesland Berlin wird dem Vernehmen nach einfach überhaupt nicht mehr abgeschoben.
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