Beitrittszusage ohne Zeitplan: 'Die NATO läuft Gefahr, ihren Fehler zu wiederholen'
Beim Gipfel in Vilnius hat der ukrainische Präsident Selenskyj von der NATO ein klares Bekenntnis zur Ukraine und einen konkreten Zeitplan für einen Beitritt zum Bündnis gefordert. Den wird es jedoch nicht geben. Die Allianz will der Ukraine grundsätzlich nach Ende des Krieges den Beitritt ermöglichen. Allerdings soll auf das sonst übliche Aufnahmeprogramm der NATO, den Membership Action Plan , verzichtet werden.
Der Annäherungsprozess der Ukraine läuft aber ganz anders: Das westliche Training bringt sie näher an die NATO. Auch erhält sie derzeit viel westliches Gerät und erprobt es sofort im Kampf. So erlangen ihre Streitkräfte ein Knowhow, das viele Mitgliedsstaaten gar nicht haben. Die NATO nimmt kein Land auf, dass sich in einem militärischen Konflikt befindet. Das gilt auch für die Ukraine. Zurecht?
Kann es zwischen diesen beiden Positionen eine Lösung geben? Etwa das Israel-Modell, das die USA andenken? Das würde heißen: Dauerhafte Unterstützung, damit sich die Ukraine selbst bis an die Zähne bewaffnen kann, wie es Israel tut. Allerdings hat Israel fast 30 Jahre lang 10 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in Rüstung gesteckt. Das Geld hätte die Ukraine wohl kaum, das braucht sie für den Wiederaufbau.
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