Obwohl die SPD Herzensprojekte wie den höheren Mindestlohn durchgesetzt hat, tritt sie auf der Stelle. Das hat viel mit drei Ministerinnen zu tun - und mit Olaf Scholz. Ein Kommentar von Grimm_Christian
den Bundeskanzler und führt als größte Fraktion die Ampel-Koalition an. Mit der stattlichen Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro und der deutlichen Steigerung des Hartz-IV-Satzes konnte sie zwei Herzensprojekte durchsetzen. Und lautDennoch kommt die SPD in den Umfragen nicht vom Fleck, pendelt um die Marke um 20 Prozent. Die Union kratzt derweil an der Schwelle zu 30 Prozent.
nicht, seiner Partei einen spürbaren Schub zu verpassen - für die Strategen im Brandt-Haus ein ernüchternder Befund, denn der Kanzler müsste doch das gewichtigste Argument für die SPD sein. Scholz ist ein zurückhaltender Rhetoriker wie Merkel auch, weshalb es daran nicht liegen kann, dass er die Sozialdemokraten in der Wählergunst nicht nach oben zieht. Im Gegenteil. die Kopie von Merkels Habitus war ein Baustein seines Erfolgs bei der Bundestagswahl.
Zuerst zu nennen, ist das Vergeigen der von Scholz ausgerufenen Zeitenwende. Trotz einer Kriegskasse von 100 Milliarden Euro ist die Bundeswehr noch immer blank. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Die deutschen Verbände für die Nato-Speerspitze sind nicht ausreichend ausgerüstet und die Truppe hat nur Munition für zwei bis drei Kampftage. Lambrecht wollte den Job nicht und schielt auf das Amt von Innenministerin Nancy Faeser.
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