Dauer-Zoff in der Koalition, miese Umfragewerte und drohende Wahlschlappen: Nach Monaten des Schweigens werden in der SPD Rufe nach einem Kurswechsel laut.
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hatte das Ende der Sommerpause mit einem Durchbruch bei mehreren Gesetzen der Ampelkoalition zelebrieren wollen. Das Veto von Familienministerin Lisa Paus gegen das Wachstumschancengesetz von Finanzminister Christian Lindner aber verhagelte dem Kanzler einen Neustart.wurde Scholz kräftig ausgebuht. Scholz positionierte sich hier gegen einen Industriestrompreis für energieintensive Unternehmen.
Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Der Wahlzeitraum von Donnerstag bis Sonntag gilt für alle EU-Länder. Damit soll gewährleistet werden, dass die verschiedenen Wahltraditionen beibehalten werden können.
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